Angeblicher Wahlbetrug in Hohenems: Polizei entlastet Atib

Die FPÖ Hohenems hatte ÖVP sowie Emsigen und Grünen vorgeworfen, im türkischen Kulturverein Atib mit unlauteren Mitteln Stimmen organisiert zu haben. Zwei eidesstattliche Erklärungen und ein privates Schreiben sollten dies belegen. Der VfGH prüfte diese Vorwürfe erst gar nicht, da die Wiederholung bereits feststand.

Wie die “Vorarlberger Nachrichten” in ihrer Mittwochsausgabe berichten, ermittelte die Staatsanwaltschaft in Feldkirch dagegen wegen organisierten Wahlbetrugs und Amtsmissbrauchs – und entlastet nun alle Beschuldigten.

Auf Stimmenfang im Kulturverein?

Demnach kam man zum Ergebnis, “dass sich die von der FPÖ Hohenems vorgebrachten Verdachtsmomente betreffend den großen Manipulationen im türkischen Kulturverein Atib nicht bestätigt haben bzw. keinerlei Hinweise dazu ermittelt werden konnten”, zitieren die “VN” aus einem der Zeitung vorliegenden Aktenauszug.

Frau A. sagt zu Frau N.

In einer der eidesstattlichen Erklärungen hatte eine Frau Eva N. angegeben, von einer Frau A. erfahren zu haben, dass im Kulturverein Stimmen “organisiert” worden wären. Bei den Ermittlungen durch die Polizei konnte diese Frau A. jedoch keine Namen nennen. Allerdings wisse sie aufgrund ihrer politischen Erfahrung, “dass die Menschen im türkischen Kulturverein nachfragen, wen sie wählen sollen.” Konkrete Beweise blieb sie jedoch schuldig, außerdem habe sie gegenüber Frau N. nur Vermutungen geäußert.

“Versuch, harte Fakten zu schaffen”

Die Erkenntnis der Polizei lautet: “Vielmehr ist in diesem Zusammenhang erkennbar, dass durch unscharfe, pauschal und sehr offen gehaltene Formulierungen, die u. a. wiede­rum mit einer eidesstattlichen Erklärung zu offensichtlich nicht korrekt wiedergegebenem Gehörtem und Gesagtem (…) versucht wurde, harte Fakten zu schaffen.“

Emsige und Grüne prüfen Klage

Frau A. war bis zur Wahl Stadtvertreterin der Emsigen und Grünen, flog aufgrund der Vorzugsstimmen aber raus und trat aus der Partei aus. Bernhard Amann (61), Vizebürgermeister und Chef ihrer damaligen Partei, erklärte auf VN-Nachfrage: „Es war von Anfang an eine schwindlige Geschichte. Unser Anwalt prüft derzeit, ob wir rechtliche Schritte einleiten.“

So wie Hohenems liegt auch ein Bludenzer Akt noch bei der Staatsanwaltschaft. In beiden Fällen dauern die Ermittlungen an, da weitere Vergehen im Raum stehen. Das den “VN” vorliegende Schreiben behandelt nur den Vorwurf der organisierten Stimmabgabe bei Atib. (red)