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Andreas Schieder: Härtere Gangart gegen Erdogan und dessen Anhänger gefordert

Andreas Schieder, SPÖ-Klubobmann im Nationalrat, stört sich an der Politik Erdogans und den Demonstrationen seiner Anhänger in Österreich. Er fordert von Innen- und Außenminister (beide ÖVP) ein härteres Vorgehen. Aus den Personaldebatten in der Vorarlberger SPÖ will er sich jedoch heraushalten.

Im VOL.AT-Interview verteidigt er den “New Deal” von Bundeskanzler Christian Kern. Mit den Einigungen bei den Themen Start-Ups und Ausbildungspflicht habe man durchaus etwas vorwärts gebracht, auch sonst sei die Aufbruchstimmung im Land durchaus vorhanden.

ORF kein Unternehmen St. Pöltens

Auch die Wiederwahl von Wrabetz als ORF-Generaldirektor versteht er nicht als persönlichen Triumph der SPÖ über den Koalitionspartner. Die breite Koalition von SPÖ, Grüne und Neos sei eine Entscheidung für Unabhängigkeit und Förderung des österreichischen Films gewesen – und eine Abfuhr für einen ORF als “St. Pöltner Unternehmen”.

Erdogan-Anhänger seien “einzelne Narrische”

Sorgen machen ihm derzeit vor allem die Entwicklungen in der Türkei und deren Auswirkungen auf Österreich. Bei den Erdogan-Fans im Land handle es sich um eine Minderheit von “einzelnen Narrischen”, die auch in der türkischen Community wenig Rückhalt hätten. Hier fordert er vor allem ein entschiedeneres Vorgehen von Exekutive und Außenpolitik.

Kopf, Arm und Bein der Sozialdemokratie

Ungeachtet der letzten Wahlergebnisse sind die Sozialdemokratie und ihre Ziele für den SPÖ-Klubobmann, wenig überraschend, weiterhin am Zahn der Zeit. Die derzeit in der SPÖ Vorarlberg brodelnden Zwistigkeiten rund um Obmannsfrage und Nationalratssitze seien hingegen nicht sein Thema.

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