Andreas Khol sieht Richtungsstreit in ÖVP "sicherlich nicht" beendet

Laut Khol gehe es beim jüngsten Machtkampf zwischen ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner und seinem Klubobmann Reinhold Lopatka nur vordergründig um unterschiedliche Einschätzungen der Kandidaten der Bundespräsidentenwahl. “Wie so oft gibt es ein Ringen innerhalb der Partei um den Weg aus der derzeitigen unbefriedigenden Lage. Wohin geht die Volkspartei nach den nächsten Nationalratswahlen, wann immer sie sein werden? Diese Frage stellt sich immer dringender seit dem 1. Wahlgang zur Präsidentenwahl.”

Khol sieht selbe Situation in SPÖ

Um die selbe Frage würden derzeit auch “zwei Lager in der SPÖ” ringen. “Auch in der SPÖ weiß man, dass nach den nächsten Wahlen vieles anders sein wird – und man sucht daher verzweifelt einen Weg zur FPÖ, den Hans Niessl im Burgenland und Sepp Pühringer in Oberösterreich gefunden haben”, so der frühere Nationalratspräsident und Co-Baumeister von Wolfgang Schüssels schwarz-blauer Regierung Anfang der 2000er-Jahre.

In der ÖVP versuche unterdessen “die Gruppe um Mitterlehner nun mit Christian Kern doch noch Reformen durchzubringen und damit das Vertrauen der Bevölkerung nach dem streiterfüllten Stillstand der letzten Jahre zurückzugewinnen. Die andere Gruppe, Reinhold Lopatka ist nur der sichtbar gemachte Wortführer, hat diese Hoffnung aufgegeben und sucht neue Koalitionen, wohl auch mit der FPÖ.” Diese Auseinandersetzungen in beiden Parteien sind laut Khol “legitim und unvermeidbar”.

(APA)