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Südafrikas ANC fordert Präsident Zuma zum Rücktritt auf

Jacob Zuma denkt nicht an Rücktritt
Jacob Zuma denkt nicht an Rücktritt ©APA (AFP/Archiv)
Südafrikas Regierungspartei ANC hat den umstrittenen Präsidenten Jacob Zuma offiziell zum Rücktritt aufgefordert.

Der Staatschef müsse im Interesse des Landes rasch seinen Amtsverzicht erklären, sagte Generalsekretär Ace Magashule am Dienstag. Das sei das Ergebnis der 13-stündigen Marathonsitzung des erweiterten Vorstands des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) vom Montag.

Sollte Zuma sich weigern zurückzutreten, würde ihm wohl ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament drohen. Zumas Nachfolger soll vermutlich der im Dezember neu gewählte ANC-Parteivorsitzende und Vizepräsidenten Cyril Ramaphosa (65) werden. Der 75-Jährige Zuma steht im Zentrum massiver Korruptionsvorwürfe. Seien zweite Amtszeit würde regulär erst mit der Präsidentschaftswahl 2019 enden.

©Südafrikas Regierungspartei ANC hat den umstrittenen Präsidenten Jacob Zuma offiziell zum Rücktritt aufgefordert. Der Staatschef müsse im Interesse des Landes rasch seinen Amtsverzicht erklären, sagte Generalsekretär Ace Magashule am Dienstag. Das sei das Ergebnis der 13-stündigen Marathonsitzung des erweiterten Vorstands des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) vom Montag. Sollte Zuma sich weigern zurückzutreten, würde ihm wohl ein […]

Machtübergabe soll rasch eingeleitet werden

Ramaphosa hatte am Sonntag auf einer Kundgebung erklärt, das Gremium werde im Interesse der Nation rasch den Übergang der Macht einleiten. Der 65-Jährige, der seit 2014 Vizepräsident ist, wurde im Dezember zum Parteichef gewählt und gilt als wahrscheinlicher Nachfolger Zumas. Der Politiker und erfolgreiche Unternehmer gilt als pragmatischer Managertyp, der bisher nicht von Korruptionsvorwürfen belastet ist.

Zumas zweite Amtszeit würde normalerweise erst mit der Wahl 2019 enden. Juristisch betrachtet müsste das Parlament den Staatschef mit einem Misstrauensvotum stürzen. Faktisch könnte Zuma jedoch nach der Rücktrittsforderung durch den ANC-Parteivorstand abtreten.

Persönliche Bereicherung vorgeworfen

Dem 75-Jährigen wird im Zusammenhang mit einer Luxussanierung seiner Privatvilla persönliche Bereicherung im großen Stil vorgeworfen. Zudem soll er einer befreundeten Unternehmerfamilie Aufträge zugeschoben und ihnen unzulässig Einfluss auf Politik und staatliche Unternehmen gewährt haben. Zuma weist die Vorwürfe zurück.

(APA/ag.)

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