Altach bekennt sich zu TTIP - kritischer Gemeinde

Altach. (mima) Bereits im Jänner stand dieser Punkt auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung, wurde damals aber in gemeinsamer Übereinkunft vertagt bis eine entsprechende Informationsveranstaltung durchgeführt wurde.

TTIP Informationsveranstaltung

Ende Juni luden die Gemeinden Altach, Götzis, Mäder und Koblach, sowie die Stadt Hohenems zu einer Informationsveranstaltung über das Freihandelsabkommen TTIP ins Altacher KOM. Mag. Martin Ohneberg, Präsident der Industriellenvereinig Vorarlberg und Erich Zucalli, Sprecher von attac Vorarlberg diskutierten dabei am Podium über die Vor- und Nachteile des geplanten Freihandelsabkommen zwischen der USA und Europa. Die rund hundert Gäste im KOM konnten sich dabei aus erster Hand über TTIP informieren und auch ihre Fragen direkt an die Experten weitergeben.

Unterschiedliche Meinungen

In Bezug auf diese Informationsveranstaltung ging es nun bei der vergangenen Gemeindevertretersitzung darum, eine Haltung zu diesem Thema abzugeben. Die Meinungen unter den Mitgliedern der Gemeindevertretung gingen dabei auseinander. Günter Thaler erklärte dazu, dass er einer Resolution zur TTIP freien Gemeinde nicht zustimmen könne, sehr wohl aber wenn es hieße TTIP-kritisch. Kuno Sandholzer und Herbert Sohm schlossen sich dann im weiteren Verlauf dieser Ansicht an. Etwas anders sieht es Willi Witzemann, der zwar die abgehaltene Informationsveranstaltung lobte, aber eher für eine TTIP freie Gemeinde plädiert. Kurt Möhl ist überzeugt, dass die Veränderungen in den letzten Monaten nur dadurch entstanden seien, weil zwei Millionen Menschen gegen TTIP unterschrieben haben. Für etwas überzogen findet Franz Kopf die Kampagne gegen TTIP. „Solange das Verhandlungsergebnis nicht bekannt ist, könne er weder für eine TTIP-freie noch eine TTIP-kritische Gemeinde stimmen“, so der Vizebürgermeister. .Bürgermeister Gottfried Brändle versucht das positive zu sehen: „TTIP könne eine Riesenchance für Europa sein, vorausgesetzt das Verhandlungsergebnis passe. Es sei absurd, etwas zu verteufeln, dessen Ergebnis man noch nicht kenne, so Altachs Bürgermeister. Während dann der Antrag zur TTIP freien Gemeinde keine Mehrheit fand, wurde der Antrag der AVP-Fraktion „Die Gemeinde Altach erklärt sich zur TTIP-kritischen Gemeinde“ mit 16 Ja-Stimmen mehrheitlich beschlossen.

Nächste Verhandlungen im September

Ziel des Abkommens ist dabei die Beseitigung von Handelshemmnissen in einem breiten Spektrum von Branchen und damit die Erleichterung des Kaufs und Verkaufs von Waren und Dienstleistungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten, sowie beide Märkte für Dienstleistungen, Investitionen und öffentliche Vergabeverfahren zu öffnen. Dabei gibt es allerdings noch zahlreiche offene Punkte, wie etwa die Bereiche der Lebensmittelkennzeichnung, Landwirtschaft und Wirtschaft. Die nächsten Verhandlungsrunden werden voraussichtlich Ende September/Anfang Oktober und im Dezember 2015 stattfinden.