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Alpflächen: Strafzahlungen werden zu 90 Prozent zurücküberwiesen

rste Rückzahlungen geleistet
rste Rückzahlungen geleistet ©VN/Berchtold
Bregenz - Bis Jahresende sollen 92,5 Prozent der wegen Abweichungen bei Flächenangaben von Vorarlberger Almen geleisteten Strafzahlungen wieder zurückgezahlt werden. Erste Rückzahlungen in der Höhe von rund 500.000 Euro seien im Juni bereits geflossen.
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Dies erklärte Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) heute in Bregenz. Bis Dezember sei mit weiteren 1,3 Mio. Euro zu rechnen.

“Das zeigt, dass mehr als 90 Prozent der Almen ordnungsgemäß gearbeitet haben”, sagte der Minister bei einer Pressekonferenz. Bei den noch offenen Fällen “wird aber der eine oder andere Fall darunter sein, bei dem rechtmäßig sanktioniert wurde”, eine “Generalabsolution” werde es nicht geben, wiederholte der Politiker im Ländle, wo bald Landtagswahlen stattfinden werden.

Wallner: “Ausgeuferte Bürokratie”

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) machte vor allem die ausgeuferte Bürokratie verantwortlich, die man eindämmen müsse. “Ich war schockiert über dieses hochkomplexe System. Es ist nachvollziehbar, dass das für die Alpbauern nicht machbar war. Eine Entschlackung ist notwendig. Der Alpbauer hat auch etwas anderes zu tun als Formulare auszufüllen.”

Eine “Task Force Alm” habe das Problem jedoch erkannt und die “Auftreiber”, also jene, die ihre Tiere auf Gemeinschaftsalmen auftreiben, rückwirkend sanktionsfrei gestellt. Österreichweit war die Höhe der zurückzuzahlenden Strafgelder mit 12 bis 13 Mio. Euro beziffert worden. Neben den Problemfällen der Vergangenheit sei die Etablierung eines tauglichen Systems für die Zukunft wichtig. “Wir müssen Zukunftssicherheit schaffen”, so Rupprechter, der in einer Mischung aus Ausgleichszulage und Regionalprämie ein taugliches Modell sieht. Ein zukunftssicheres System wollte auch schon der vorige Agrarminister Nikolaus Berlakovich schaffen.

Schwärzler: “Regionaler Spielraum”

Auch der Vorarlberger Agrarlandesrat Erich Schwärzler (ÖVP) zeigte sich froh über die gefundene Lösung und die Reform der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik (GAP), meinte aber: “Wir brauchen auch einen regionalen Spielraum für eine eigenständige Agrarpolitik, die in die Rahmenbedingungen der EU und des Bundes eingebettet ist.” Zur Alp-Bewirtschaftung mit Vieh gebe es keine Alternative, diese leiste auch für Natur- und Landschaftspflege wie für den Tourismus Herausragendes

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