Alles zum Thema Hypo-U-Ausschuss

Landtagsdirektorin Borghild Goldgruber-Reiner ist derzeit eine der gefragtesten Personen im Bregenzer Landhaus. Denn sie hat den Überblick, wenn es um den bevorstehenden Untersuchungsausschuss zum Thema Hypo geht. Zum ersten Mal in der Geschichte wird im Vorarlberger Landtag ein solcher Ausschuss eingerichtet. Im NEUE-am-Sonntag-Interview erklärt die Juristin, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um dieses Kontrollinstrumentarium nutzen zu können. Sie erläutert die gesetzlichen Regelungen und Vorgaben, die dabei einzuhalten und zu befolgen sind. Außerdem erklärt die Expertin, welche Themenbereiche überhaupt in einem Untersuchungsausschuss unter die Lupe genommen werden dürfen. In Zusammenhang mit der Hypo stellt sie auch klar, inwiefern die Bank als privates Unternehmen eigentlich der Überprüfung des Landtages unterworfen ist. Außerdem erzählt Goldgruber-Reiner im Interview, welche Auskunftspersonen geladen werden können und ob diese verpflichtet sind zu erscheinen.

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(Quelle: NEUE/Schlingensiepen)