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Absage zu längerer Brexit-Übergangsphase nach EU-Austritt

Minister Davis erteilte den Spekulationen eine klare Absage
Minister Davis erteilte den Spekulationen eine klare Absage ©APA (AFP)
Der britische Brexit-Minister hat Spekulationen über eine längere Übergangsphase nach dem EU-Austritt Großbritanniens eine klare Absage erteilt. "Die Umsetzungsphase dauert bis zum 31. Dezember 2020. Danach endet sie definitiv", sagte Davis den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Auch der Europäischen Zollunion werde Großbritannien "definitiv nicht mehr angehören".

Die britische Zeitung “Telegraph” hatte am Donnerstag berichtet, dass die Regierung in London darüber diskutiere, die Übergangsphase um zwei Jahre zu verlängern. Demnach befürchtet London, dass der bisher vorgesehene Zeitraum nicht ausreichen wird, um sich mit der EU auf neue Handelsbedingungen zu einigen.

Großbritannien will die EU am 29. März 2019 verlassen. Um beiden Seiten Zeit für die Ausarbeitung neuer Handelsbedingungen zu geben, hatten sie sich auf die Übergangsperiode bis Ende Dezember 2020 geeinigt.

Großbritannien wolle mit der EU “eine Vereinbarung schließen, um die Freiheit von Zöllen und Handelsschranken sicherzustellen”, sagte Davis. Die Europäer seien an einer solchen Vereinbarung auch interessiert.

In Bezug auf Nordirland bekräftigte der Brexit-Minister, es dürfe “keine Rückkehr zu den Grenzen der Vergangenheit” geben. Zwischen dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland und dem EU-Mitglied Irland droht nach dem Brexit eine “harte” Grenze mit Personen- und Warenkontrollen. Es gibt Befürchtungen, dass eine solche Grenze den Nordirland-Konflikt wieder anheizen könnte.

Einen Zerfall des Landes hält Davis nach dem Brexit für unwahrscheinlich. “Ich glaube nicht, dass Schottland das Vereinigte Königreich verlassen wird.” Das schottische Parlament hatte am Dienstag einen Entwurf für das Brexit-Gesetz abgelehnt. Die Schotten hatten beim EU-Referendum im Juni 2016 mehrheitlich gegen den Brexit gestimmt.

(APA/Ag.)

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