Akt.:

„Türkenverbot“ gefordert: Anklage

33-jähriger hat laut Strafantrag das türkische Volk menschenunwürdig beschimpft. 33-jähriger hat laut Strafantrag das türkische Volk menschenunwürdig beschimpft. - © VOL.AT/Hartinger
von NEUE/Seff Dünser - Strafbar gemacht hat sich nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Feldkirch ein Leser eines Nachrichtenportals im Internet mit dort anonym platzierten Postings.

 (94 Kommentare)

Korrektur melden

Den über die IP-Adresse seines Computers ausgeforschten elektronischen Leserbriefschreiber hat Chef-Staatsanwalt Wilfried Siegele wegen Verhetzung nach Paragraf 283 des Strafgesetzbuches angeklagt. Dafür beträgt die mögliche Höchststrafe zwei Jahre Gefängnis. Dem Dornbirner wird im Strafantrag vorgeworfen, er habe, „für eine breite Öffentlichkeit wahrnehmbar“, mit seinen Kommentaren das türkische Volk „in einer die Menschenwürde verletzenden Weise beschimpft“ und dadurch verächtlich machen wollen. Das teilte gestern Richter Reinhard Flatz als Pressesprecher des Landesgerichts Feldkirch auf Anfrage mit.

Der Strafprozess unter der Leitung von Richterin Claudia Egger findet am Landesgericht am kommenden Freitag ab 14 Uhr statt. Der Angeklagte sei bislang geständig gewesen, heißt es im Strafantrag.

In seinen Postings hat der 33-Jährige, so die Anklage, nicht nur einen „Benimmkurs“ für hierzulande lebende Türken gefordert, sondern sogar „ein Türkenverbot“ für Vorarlberg. Türken seien „ein Neandertalervolk“ und damit „ein Schandfleck“ für Vorarlberg. Man sollte alle hier lebenden türkischen Migranten „zum Teufel jagen“. Diese Überschrift soll der Angeklagte für eines von mehreren Postings gewählt haben: „Türken oder Kümmel?“ Die Grenzen der Meinungsfreiheit hat er mit seinen öffentlichen Äußerungen im Netz nach Einschätzung der Anklagebehörde heuer mehrmals verlassen, so etwa am 31. Jänner, am 26. Februar und am 3. Mai.

Türken beschimpft

Pauschal soll der Arbeiter dabei türkische Einwanderer als „ungebildete Analphabeten“ bezeichnet haben. Sie seien „dumme Bauern, die aus dem Arsch von Anatolien gekrochen“ seien. Seinem Hass ließ der Dornbirner offenbar freien Lauf. Der Poster beschimpfte die türkischen Mitbürger sogar als „Scheißhaufen“, heißt es im Strafantrag. Türken sollten sich in Vorarlberg integrieren und andernfalls in ihre Heimat zurückkehren und dort „Ziegen hüten“. Auch das soll der Angeklagte auf der Nachrichtenplattform geschrieben haben.

Die Staatsanwaltschaft möchte mit ihrer Anklage wegen Verhetzung auch andere Wutschreiber warnen: Wer andere Volksgruppen beleidigt, läuft Gefahr, deswegen angeklagt und gerichtlich bestraft zu werden.

Werbung


Kommentare 94

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann.

Kommentare von registrierten Usern werden sofort freigeschaltet - hier registrieren!

 
noch 1000 Zeichen
 

HTML-Version von diesem Artikel
Verkehr in Vorarlberg

Mehr auf vol.at
Riedstraße nimmt nun Konturen an
Bregenz. "Wir sind der Entlastungsstraße einen Schritt näher." Zufrieden zeigte sich Verkehrslandesrat Karlheinz [...] mehr »
Adventschmuck für die Haustür im VOL.AT-Gartentipp
Rankweil – Jeden Samstag präsentiert Vorarlbergs Gartenprofi Herbert Geringer den VOL.AT-Gartentipp. Der Advent steht [...] mehr »
Spar und Sutterlüty feilen an Konzepten für Online-Verkauf von Lebensmitteln
Bregenz - Mit dem Online-Verkauf von Lebensmitteln wird in den nächsten Jahren die letzte Bastion im Netz fallen. [...] mehr »
Vier Verletzte bei Autounfall in Hohenems
Hohenems - Am späten Freitag Nachmittag ist es in Hohenems auf der L190 Höhe Gartencenter Dehner zu einem [...] mehr »
Viele Beanstandungen bei Schwerpunktaktion
Bregenz - Die Vorarlberger Polizei hat bei einer zehntägigen Schwerpunktion zu Kindersicherung, Telefonieren am Steuer [...] mehr »
Mehr Meldungen »
Werbung
Jetzt meistgelesen auf VOL.AT
Werbung

Sie sind bei Facebook? Wir haben etwas Besonderes für Sie ...

Wenn Sie jetzt Ihren Facebook-Account mit %s verknüpfen, haben Sie einfachen Zugang zur beliebten Kommentar-Funktion auf %s, können Artikel einfach mit Ihren Freunden teilen - und auch selbst Fotos und Artikel auf %s hochladen.

{username}


Passwort vergessen?
{username}

Bitte max. 32 Zeichen verwenden

Ihren Benutzernamen können Sie hier ändern. Wir schlagen vor, dass Sie Ihren richtigen Namen verwenden, um an Diskussionen teilzunehmen.

Muss eine gültige E-Mail-Adresse sein

Benachrichtigungen und Newsletter (falls gewollt) werden an diese Emailadresse versendet. Ihre Privatsphäre ist uns wichtig

{username}%s antworten

OK, {username} - nun ist alles eingerichtet.

OK

Der Benutzer mit dem Sie sich einlochen wollen ist noch nicht aktiviert. Bitte klicken Sie auf den Aktivierungslink den wir Ihnen an %s gesendet haben. Aktivierungsmail erneut schicken OK

Anmelden

Facebook-Benutzer?

Sie können Ihren Facebook-Account zum Anmelden verwenden:

Mit Facebook verbinden



Passwort vergessen?
Neu registrieren

Anmelden - oder ohne Registrierung diskutieren

Als VOL.AT User anmelden:




Passwort vergessen?

Unregistrierter User:

Bei unregistrierten Benutzern wird der Kommentar erst nach einer Prüfung freigeschaltet. Beleidigende, rassistische, ausfällige oder nicht themenbezogene Kommentare werden nicht veröffentlicht. Kommentare von eingeloggten Usern werden sofort veröffentlicht.

Neu registrieren



Bitte Javascript aktivieren!